Auftrag

Die Regionalkonferenz Jura Ost ist ein Gremium, das am 18. Juni 2011 im Zuge des „Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager“ gebildet wurde. Das Ziel dieses Sachplanverfahrens besteht darin, in der Schweiz einen dauerhaft sicheren Standort für ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle zu finden. Die Regionalkonferenzen vertreten im Verfahren die Interessen der Regionen und übernehmen dabei namentlich folgende Aufgaben:

  • Die Standortregionen diskutieren die von der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) erarbeiteten Vorschläge zur Anordnung und Ausgestaltung der notwendigen Oberflächeninfrastruktur und äussern sich zu deren Ausgestaltung, Platzierung und Erschliessung.
  • Damit die Standortregionen die sozioökonomisch-ökologischen Auswirkungen eines Tiefenlagers umfassend erkennen und abschätzen können, erarbeiten sie eine Strategie, Massnahmen und Projekte für die nachhaltige Entwicklung ihrer Region resp. Aktualisieren bereits bestehende Strategien, Massnahmen und Projekte. Untersucht werden die Auswirkungen von Planung, Vorbereitung, Errichtung, Betrieb und Verschluss eines geologischen Tiefenlagers auf die Standortregion.
  • Eine Grundlage für die regionale Entwicklungsstrategie bilden sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudien, welche vom Bundesamt für Energie (BFE) in Zusammenarbeit mit den Standortregionen in Auftrag gegeben und durchgeführt werden. Bei Bedarf können dort spezifische Aspekte der Region eingebracht werden.
  • Daneben kann sich die Regionalkonferenz mit weiteren Fragen auseinandersetzen, die im Zusammenhang mit einem allfälligen Tiefenlager stehen.
  • Die Regionalkonferenz erarbeitet zuhanden der Gemeinden der Standortregion, des BFE sowie allenfalls anderen Sachplangremien ihre Anliegen, Fragen, Bedürfnisse und Interessen in Form von Berichten oder Stellungnahmen. Diese können als Grundlage für die formelle Anhörung der Gemeinden dienen und fliessen in die Gesamtbeurteilung des BFE ein.

Die Tätigkeit der Regionalkonferenz basiert auf einem Leistungsauftrag, der zwischen dem Leitungsteam und dem Bundesamt für Energie vereinbart wurde, sich anfänglich auf den Zeitraum Oktober 2011 bis Ende 2012 erstreckte und seither mit Zusatzaufträgen jeweils um ein Jahr verlängert wird.